2. Frage an den Bundesrat: AKW Beznau 1. Wieso wurden Informationen geheim gehalten?

Eingereichter Text

Gemäss Medien („Tages-Anzeiger“, „10 vor 10“) wurde die UREK-NR detailliert über die Schwachstellen beim AKW Beznau 1 informiert. Dabei bestehen erhebliche Abweichungen zwischen der Darstellung der Betreiber (Axpo) und den bekanntgewordenen Informationen. Da diese Informationen für die Parlamentarier und die Öffentlichkeit von grossem Interesse* sind, stellt sich die Frage, wieso diese Informationen geheim gehalten werden.

Wie kann die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit sichergestellt werden?

*grösster Wichtigkeit/Bedeutung für die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung.

Antwort des Bundesrates vom 14.12.2015

Das Ensi hat einen Tag nach der Einreichung eines Berichtes der Kraftwerkbetreiberin Axpo über bewertungspflichtige Anzeigen im Reaktordruckbehälter von Block 1 des Kernkraftwerks Beznau die Öffentlichkeit informiert. Es verfügt bislang erst über die Resultate der ersten Überprüfung der Axpo des gesamten Reaktordruckbehälters im Sommer 2015. Die Axpo muss nun diese Resultate mit weiter gehenden Ultraschallmessungen präzisieren, charakterisieren und bewerten. Sobald die Axpo die entsprechenden Unterlagen eingereicht hat, wird das Ensi auch diese prüfen und seine Stellungnahme zur Bewertung der Strukturintegrität des Reaktordruckbehälters von Beznau 1 verfassen. Über Details der laufenden Untersuchungen informiert das Ensi nicht öffentlich. Auf Wunsch der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat das Ensi diese am 6. Oktober 2015 über die Befunde informiert. Die Beratungen der parlamentarischen Kommissionen sind vertraulich. Nach Abschluss seiner Prüfung wird das Ensi die Öffentlichkeit informieren.

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